Zustimmung mit deutlicher Kritik

Harte Kritik musste sich die Oberbürgermeisterin von fast allen Fraktionsvorsitzenden bei der Abstimmung über den Haushalt 2019 anhören. Im Namen der SPD-Fraktion benannte Thomas Bauske viele Versäumnisse und Mängel. Er warf Frau Merk-Erbe unter anderem vor, nicht genug mit dem Stadtrat zusammenzuarbeiten, die Arbeit der eigenen Verwaltung oft nicht gebührend zu achten und zu würdigen und nicht realistisch und zukunftsorientiert zu planen.


Bauske u.a: "...Seit Jahren konnten wir durch genaues Nach- und Hinterfragen viele Millionen Euro aus den aktuellen Haushalten nehmen – in diesem Jahr sind es über 7 Mio. Euro geworden. Unser Ziel der Haushaltswahrheit und –klarheit hat zumindest in einigen Bereichen der Verwaltung dazu geführt, dass Ansätze realistischer gewählt wurden. Dies hätte aber konsequent in der ganzen Verwaltung – v.a. aber natürlich bei den Bautätigkeiten – Umsetzung finden müssen...

... Ein genehmigungsfähiger Haushalt scheinbar ohne Netto-Neuverschuldung liegt uns ein letztes Mal vor, meine Damen und Herren. Im nächsten Jahr wird dies wieder anders sein. Obwohl wir nicht alle unsere Ziele als SPD-Fraktion erreicht haben, einen Großteil aber umsetzen konnten, wollen wir den Haushalt nicht ablehnen..."

 

> gesamte Haushaltsrede von Thomas Bauske als PDF