Berichte und Bilder
Ortstermin zur Bebauung Lindig im Stadtteil Seulbitz
Die Anwohner von Lindig hatten alle Fraktionen des Stadtrates zu einem Ortstermin geladen. Stadtrat Jörg Grieshammer und Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske folgten nahmen für die SPD gerne daran teil.
Die Position vor Ort wurde schnell dargelegt: "Wir haben 270 DM pro qm für eine bevorzugte Lage mit viel Grün gezahlt und nun will die Stadt eine Erweiterung zum Allgemeinen Wohngebiet durchsetzen mit drei weiteren Wohnhäusern auf privatem Grund und einer Oldtimergarage auf städtischem Grund."
Wie es überhaupt dazu kam ist unklar, denn die Verwaltung hat diese Entwicklung im Bauausschuss nicht vorangetrieben. Dies ging auf BG-Wegen vor sich, denn BG-Stadtrat Kettel war über alles sehr gut informiert und einer der vehementen Befürworter im Bauausschuss. Nun trat er vor Anwohner und Eigentümer der Gärten, die zur Bauparzelle werden sollen, und warb für einen Kompromiss: Wohnbebauung ja, Garage nein!
Die SPD-Fraktion war von vornherein gegen eine Halle im Reinen Wohngebiet und sieht sich bestätigt. "Die Drehungen und wohlfeilen Formulierungen des Herrn Kettel sind bemerkenswert" so unser Fraktionsvorsitzender, der dies bereits bei der Walldiskussion am Eichelberg feststellen konnte. "Es ist verwunderlich, dass ihm nicht von seinen eigenen Pirouetten schwindlig wird."
Die SPD-Fraktion prüft nun die Planungen und die damit verbundene Erschließung, denn der Grünstreifen an der Seulbitzer Straße ist auch für das Erscheinungsbild dieses Ortsteils ausschlaggebend.
"Die alten Obstbäume gehören zum dörflichen Charakter in diesem Stadtteil und gestalten die Thermenzufahrt wunderschön", so unser Stadtrat Jörg Grieshammer. Zudem ist eine Wohnbebauung zu nah an
der Seulbitzer Straße mit dem hohen Durchgangsverkehr keine optimale Voraussetzung.
Für bessere Bahn
Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Christoph Rabenstein war eine Delegation aus Bayreuther Wirtschaft und Stadtrat mit dem Zug in Eger. Dort trafen wir u.a. den Vize-Verkehrsminister der Tschechischen Republik. Gemeinsam konnten wir im Rathaus von Eger die Deklaration zur Elektrifizierung unserer Bahnlinie unterschreiben.
Dazu schreibt Christoph Rabenstein in seinem aktuellen Newsletter:
In diesen Tagen beschäftigt mich wieder die Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale von Hof nach Nürnberg mit Anschluss an Bayreuth. Doch mein Blick geht auch in den Osten, zu unseren tschechischen Nachbarn. Im Jahr 1995 wurde nämlich zwischen der Bundesrepublik und der Tschechischen Republik eine Vereinbarung getroffen: Das Ziel war die Elektrifizierung der Bahnstrecke Nürnberg-Marktredwitz-Cheb-Pilsen-Prag, sprich eine schnelle Bahnverbindung von Franken aus zur tschechischen Hauptstadt. Vonseiten unserer Nachbarn hat man daraufhin viel geschafft – die Elektrifizierung wurde zügig angegangen und nun ist sie bis kurz vor die deutsche Grenze abgeschlossen. Doch dort endet die Strecke abrupt. Warum? Weil wir von deutscher Seite aus nicht vorangekommen sind. Noch immer sind keine Entscheidungen gefallen, noch immer wurde die Vereinbarung, die die beiden Staaten geschlossen haben, auf die lange Bank geschoben. Deshalb kämpfen wir regionalen SPD-Abgeordneten weiterhin für eine zügige Elektrifizierung der Strecke in Oberfranken. Wir tun das, weil sie immens wichtig für unser Oberfranken ist, für die Tausenden Pendler, die täglich mit dem Zug auf Arbeit fahren – für den Tourismus und für die Wirtschaft. Wir dürfen uns nicht abhängen lassen, das sagen wir immer wieder. ...Mit der Konferenz, die am vergangenen Freitag in Eger/Cheb stattgefunden hat, haben wir einen weiteren Schritt zu einer besseren Zusammenarbeit zwischen Bayern und Tschechien gemacht. Das kann aber nur ein Anfang gewesen sein, wenn wir unsere Ziele erreichen wollen.
Mehr Schnittstellen schaffen
Die Zusammenarbeit von Universität und Stadt stand im Zentrum des Besuchs einer Delegation der SPD-Fraktion an der Universität.
Bild: Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske, Uni-Präsident Professor Dr. Stefan Leible, stv. SPD-Fraktionsvorsitzende Elisabeth Zagel, Stabsabteilungsleiterin 'Entrepreneurship und Innovation' Dr. Petra Beermann, Uni-Kanzler Dr. Markus Zanner und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Siegfried Zerrenner
Im Gespräch mit der Uni-Leitung wollte die SPD-Fraktion aus erster Hand die Planungen und Wünsche der Universität erfahren. "Wir müssen noch viel mehr Schnittstellen zwischen Uni und Stadt schaffen", so SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske.
Antrag: Universität Bayreuth in Partnerschaftskommissionen aufnehmen
> Wortlaut als PDF unter Anträge/Anfragen
Weitere Anträge werden in den nächsten Wochen folgen.
Stadtradler
Stadtradler der SPD-Fraktion (von links): Halil Tasdelen, Siegfried Zerrenner, Jörg Grieshammer, Thomas Bauske, Tina Krause, Christoph Rabenstein, Beate Kuhn (Elisabeth Zagel
konnte beim Fototermin nicht teilnehmen, war aber aktiv an der Aktion beteiligt).
In Bayreuth wurden beim Stadtradeln 2015 57083 km erradelt und damit 8220 kg CO2 eingespart. Die SPD-Stadtratsfraktion war mit acht Teilnehmern am stärksten vertreten und hat Platz 16 von 26
erreicht! Im nächsten Jahr planen wir eine 100Prozent-Beteiligung und versuchen in der ersten Hälfte der Mannschaften zu landen. Bis dahin gilt es, weiter zu radeln!
Prima Stadthalle mit schädlichen Nebenwirkungen
Der Stadtrat folgte unserem Antrag zum Verzicht auf das Kleine Haus nicht und ging in die Vollen. Nun wird in beiden Häusern die sog. Variante 3 umgesetzt. Dies bedeutet schon heute eine geplante Ausgabe von über 53 Mio. EUR. Könnten wir uns dies leisten und wäre die Stadt nicht bereits mit 120 Mio. EUR verschuldet, wäre dies natürlich ein Optimum für Bayreuth und die Region. Für uns ist es aber nicht nachvollziehbar, warum sich der Stadtrat durch diesen Beschluss für die nächsten Jahre selbst knebelt.
Die Stadthalle ist zwar nicht nur für die Bayreuther von Nutzen, aber nicht allen Bayreuthern nützt der Ausbau der Stadthalle. Wichtige Ausgaben im Bereich Kinder und Jugend, sei es in Kitas, Schulen oder Sportstätten, im Bereich Stadtsanierung wie z.B. Gassen der Innenstadt, Luitpoldplatz und Annecyplatz oder im Bereich Sicherheit wie z.B. bei der Freiwilligen Feuerwehr werden unter diesem Beschluss leiden.
Die Planungen werden jetzt weiterbetrieben und die Fördermöglichkeiten abgeklopft. Es bleibt abzuwarten, was passiert! Wenn eine Förderquote zwischen 25 und 30 % - nach unseren Nachforschungen - realistisch ist und sich im Laufe der Planungsphase eine Kostensteigerung auf 60 bis 70 Mio. EUR ergibt, werden einige Stadträte ihren Maximalbeschluss bereuen.
Bayreuth braucht eine renovierte Stadthalle - aber Bayreuth braucht noch viel mehr. Wir befürchten, dass die Unterstützung von Vereinen, der Betrieb unserer Infrastruktur und die Investitionen im Sozialen gefährdet sind!
Stadthalle: Verzicht auf das Kleine Haus
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Optimale Verbesserungen im Großen Haus, aber Einsparungen durch den ersatzlosen Abriss des Kleinen Hauses.
Die Renovierung der Bayreuther Stadthalle ist eine wichtige Weichenstellung für unser kulturelles Angebot der nächsten Jahre. Gerne würden wir der Variante 3 beim Großen Haus zustimmen, um eine optimale Verbesserung unter den Aspekten Akustik, Sichtverhältnisse und Sicherheit zu erreichen.
Da uns in den nächsten Jahren weitere wichtige Investitionen in Bayreuth bevorstehen, wie z.B. Neubau bzw. Renovierung der Graserschule und Ausbau der Kindertagesstätten, sehen wir ein dringendes Einspargebot bei der Stadthallenrenovierung. Dieses lösen wir mit unserem Dringlichkeitsantrag wie folgt:
Wir beantragen, das Kleine Haus, das vom Architekten Reissinger nach der Machtergreifung der Nazis an Stelle der markgräflichen Stallungen errichtet wurde, ersatzlos abzureißen...
24.03.15 Siegfried Zerrenner ist Fraktionsgeschaftsführer
Die SPD-Fraktion hat sich auf Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Bauske entschieden, das Amt des Fraktionsgeschäftsführers vertrauensvoll in die Hände von Stadtrat Siegfried Zerrenner zu legen.
Bei der konstituierenden Sitzung im letzten Jahr hatte sich die neue Fraktion für die Reduzierung der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden von drei auf zwei entschieden. Seit Mai 2014 hat sich Kollege Zerrenner in die fraktionsinternen Abläufe eingearbeitet und nachhaltig bewährt. Bauskes Vorschlag in der Fraktionssitzung zur erstmaligen Schaffung des Fraktionsgeschäftsführers in der Bayreuther SPD-Fraktion war nach seiner Einschätzung zwingend erforderlich. "Somit kann Siegfried Zerrenner die Fraktion offiziell vertreten - quasi als Manager der Fraktion" erläutert Bauske.
Als Fraktionsgeschäftsführer wird Zerrenner auf organisatorischer Ebene wirken: Er führt eigenverantwortlich das Fraktionsbüro. Gegenüber Vertragspartnern und Verwaltung vertritt er die Fraktion. Bauske weiter: "Ich freue mich persönlich auf eine wunderbare Zusammenarbeit mit Siggi, die wir über Generationengrenzen hinweg vertrauensvoll in den letzten Monaten bereits praktiziert haben."
25.02.15 Haushaltsrede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Bauske: Bayreuth voranbringen
"Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Die Haushaltsberatungen am 09. Februar waren intensiv und bei vielen Punkten konnten wir Einigungen erzielen, die für die Bayreutherinnen und Bayreuther als gut und positiv zu bewerten sind..."
15.02.15 Blick hinter die Kulissen
Die SPD-Stadtratsfraktion besuchte die Studiobühne und konnte hinter die Kulissen blicken und sich eingehend informieren.
Im Haushalt der Stadt Bayreuth stehen verschiedene Bayreuther Vereine und Institutionen, die gefördert werden. „Gerne verschaffen wir uns einen Einblick, was vor Ort dann tatsächlich passiert“, so der Fraktionsvorsitzende Thomas Bauske...(mehr)
Als Reaktion auf den fraktionsübergreifenden Antrag der Stadträte Dr. Wolfgang Gruber (DU) und Christian Wedlich (CSU), beziehen SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske und der langjährige Lokalsportredakteur und Stadtrat Siegfried Zerrenner klar Stellung... (mehr)
Beim Neujahrsempfang der Bayreuther SPD am 9. Januar im Herzogkeller hatte Thomas Bauske seinen ersten öffentlichen Auftritt als neuer Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion. In seinem Grußwort sprach er einige wichtige Aspekte der Bayreuther Kommunalpolitik an und würdigte die Arbeit seiner Vorgängerin Christa Müller-Feuerstein (mehr)