Um die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zum Parkplatz am Klinikum unverfälscht zu erfahren, war
unser Fraktionsvorsitzender Thomas Bauske bei dem Treffen in der Preuschwitzer "Einkehr".
Im Verlauf des Abends wurde deutlich, dass die im Raum stehenden Fragen für alle Beteiligten deckungsgleich sind. Positiv war die Akzeptanz der Notwendigkeit von weiteren Parkmöglichkeiten für unser Krankenhaus, das auch größter in der Stadt Arbeitgeber ist.
Die im Bauausschuss vorgebrachten Argumente mit dem drohenden Verlust des Landeplatzes für den Hubschrauber erwiesen sich als falsch, waren aber Ausschlag gebend für die Entscheidung der SPD-Fraktionsmitglieder. "Wenn man dann einen Tag vor der Stadtratssitzung widersprüchliche Informationen aus der Tagespresse entnehmen muss, stellt man sich schon die Frage, wie mit uns Mandatsträgern umgegangen wird", so Bauske.
Auch von angeblichen Öltanks, die gegen ein Parkdeck sprechen, wurde im Bauausschuss nichts berichtet. Es sind also den Stadträten tatsächlich falsche und unvollständige Informationen als Entscheidungsgrundlage im Bauausschuss dargeboten worden. Bauske: "Ein klares Foul der Oberbürgermeisterin als Spitze der Verwaltung und des Klinikum-Aufsichtsrates, die das Recht auf Information seltsam interpretiert."
Ergänzende Bemerkung zur aktuellen Entwicklung: Inzwischen hat die Oberbürgermeisterin die Notbremse gezogen und das Thema von der Tagesordnung der Stadtratssitzung genommen. Jetzt soll sich der Klinikum-Aufsichtsrat damit beschäftigen. Das ist aber das falsche Gremium, denn für die Bautätigkeit ist der Klinikum-Zweckverband zuständig.
